Euro­päi­sche Indus­trie im Wett­be­werb halten

Der Ver­band der Che­mi­schen Indus­trie (VCI) hält das höhe­re EU-Kli­ma­ziel für 2030, das heu­te von der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on vor­ge­stellt wird, für extrem ambi­tio­niert. Eine Ziel­ver­schär­fung von 40 auf 55 Pro­zent müs­se zwin­gend durch flan­kie­ren­de Maß­nah­men beglei­tet wer­den, damit ener­gie­in­ten­si­ve Pro­duk­te wei­ter wett­be­werbs­fä­hig in Euro­pa her­ge­stellt wer­den kön­nen, so der Verband.
VCI-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Wolf­gang Gro­ße Entrup ver­glich die Plä­ne der Kom­mis­si­on mit der gera­de lau­fen­den Tour de Fran­ce: „„Die EU ist inter­na­tio­nal schon ein Aus­rei­ßer, trotz­dem legt sie noch einen hef­ti­gen Zwi­schen­spurt ein. Dabei liegt sie im Kli­ma­schutz gegen­über dem Haupt­feld ande­rer Indus­trie­re­gio­nen schon unein­hol­bar vorn. Brüs­sel muss sich gut über­le­gen, wie sie die Indus­trie kräf­te­mä­ßig im Wett­be­werb hält.“ Nur eine star­ke Indus­trie kön­ne sich hohe Inves­ti­tio­nen in den Kli­ma­schutz leis­ten. „Erfolg­rei­cher Kli­ma­schutz in der EU ist auf eine wett­be­werbs­fä­hi­ge Che­mie­pro­duk­ti­on in Euro­pa ange­wie­sen.“ Um treib­haus­gas­neu­tral wer­den zu kön­nen, muss die deut­sche Che­mie bis 2050 gewal­ti­ge Sum­men in neue, emis­si­ons­ar­me Pro­duk­ti­ons­ver­fah­ren inves­tie­ren, zitier­te Gro­ße Entrup eine VCI-Stu­die: „Aus­rei­ßer mit Gewich­ten auf dem Gepäck­netz errei­chen ihr Ziel nur bei enor­mer Kondition!“
Von den zusätz­li­chen Min­de­run­gen bis 2030, wie sie die Kom­mis­si­on anstrebt, müs­se ein Teil auch von der Indus­trie über den EU-Emis­si­ons­han­del (ETS) erbracht wer­den, so Gro­ße Entrup. Fakt ist: Je höher die EU die Lat­te für den ETS-Sek­tor legt, umso stär­ker stei­gen auch die Kos­ten für ener­gie­in­ten­si­ve Bran­chen wie die Che­mie. Daher sei es wich­tig, dass auch ande­re Sek­to­ren neben dem ETS einen Bei­trag leis­te­ten. Gro­ße Entrup: „Schon heu­te rei­chen die Car­bon-Leaka­ge-Schutz­maß­nah­men nicht aus. Dadurch hat die deut­sche Che­mie hohe Kli­ma-Kos­ten, die unse­re Wett­be­wer­ber in Chi­na und den USA nicht tra­gen müs­sen. Wenn die­se nun noch wei­ter stei­gen, muss die EU auch mehr Maß­nah­men tref­fen, um die Wett­be­werbs­fä­hig­keit ihrer Indus­trie zu sichern.“ Gro­ße Entrup for­der­te daher, den heu­ti­gen Car­bon-Leaka­ge-Schutz für die pro­du­zie­ren­de Indus­trie auf­recht­zu­er­hal­ten und zu ver­stär­ken. Dazu gehö­re sowohl eine aus­rei­chend hohe Zutei­lung von kos­ten­lo­sen Zer­ti­fi­ka­ten als auch eine effek­ti­ve Strompreiskompensation.
Den Plan der Kom­mis­si­on, Grenz­aus­gleich­maß­nah­men ein­zu­füh­ren, sieht der VCI-Haupt­ge­schäfts­füh­rer dage­gen kri­tisch: „Neue Han­dels­schran­ken für den Kli­ma­schutz auf­zu­bau­en ist ein Hoch­ri­si­ko­pro­jekt, das die Pro­duk­ti­on in Euro­pa ver­teu­ern wird und zudem schar­fe Gegen­re­ak­tio­nen unse­rer Han­dels­part­ner nach sich zie­hen kann.“ Der VCI ver­tritt die wirt­schafts­po­li­ti­schen Inter­es­sen von rund 1.700 deut­schen Che­mie­un­ter­neh­men und deut­schen Toch­ter­un­ter­neh­men aus­län­di­scher Kon­zer­ne gegen­über Poli­tik, Behör­den, ande­ren Berei­chen der Wirt­schaft, der Wis­sen­schaft und den Medi­en. 2019 setz­te die Bran­che über 198 Mil­li­ar­den Euro um und beschäf­tig­te rund 464.000 Mitarbeiter.