Umsetzung der europäischen Chemikalienverordnung

Der Ver­band der Che­mi­schen Indus­trie (VCI) weist die erneut geäu­ßer­te Kri­tik von Umwelt­ver­bän­den an der Umset­zung der Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung REACH ent­schie­den zurück. „Von einem Ver­stoß gegen die REACH-Ver­ord­nung kann kei­ne Rede sein“, sagt VCI-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Utz Till­mann. „Die REACH-Umset­zung erfolgt auf Grund­la­ge des gel­ten­den EU-Che­mi­ka­li­en­rechts, auch wenn es Ver­bes­se­rungs­be­darf an man­chen REACH-Regis­trie­rungs­dos­siers gibt. Die Che­mie­in­dus­trie arbei­tet inten­siv dar­an, dass REACH ein Erfolg wird.“

Aus die­sem Grund koope­riert die Che­mie­in­dus­trie eng mit der euro­päi­schen Che­mi­ka­li­en­agen­tur ECHA. Dabei suchen alle Betei­lig­ten nach Wegen, die Qua­li­tät der Regis­trie­rungs­dos­siers gemäß den REACH-Vor­ga­ben in einem geord­ne­ten und mit den Behör­den abge­stimm­ten Ver­fah­ren zu ver­bes­sern.

Ein kon­tro­ver­ses The­ma im Zusam­men­hang mit der Qua­li­tät der REACH-Dos­siers sind Tier­ver­su­che: Die REACH-Ver­ord­nung schreibt vor, dass die­se nur als aller­letz­tes Mit­tel durch­ge­führt wer­den dür­fen. Dar­an haben sich die Unter­neh­men in der frü­hen Pha­se von REACH gehal­ten und folg­lich alter­na­ti­ve Infor­ma­tio­nen in ihren Dos­siers ein­ge­reicht.

Till­mann sagt: „Die Che­mie­in­dus­trie erstellt REACH-Dos­siers nach den neu­es­ten Metho­den und Leit­li­ni­en sowie mit alter­na­ti­ven Stra­te­gi­en, um Tier­ver­su­che auf ein Min­dest­maß zu beschrän­ken. Die heu­te geäu­ßer­te Kri­tik der Umwelt­ver­bän­de ist nicht neu. Die Art und Wei­se ist nicht hilf­reich. Das gilt ins­be­son­de­re für die Nen­nung von Ein­zel­un­ter­neh­men.“

Im ver­gan­ge­nen Jahr war in der EU Kri­tik an der Umset­zung der euro­päi­schen Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung auf­ge­kom­men. Aus­lö­ser war unter ande­rem ein Eva­lu­ie­rungs­pro­jekt zur Qua­li­tät der Regis­trie­rungs­dos­siers, das deut­sche Behör­den (BfR und UBA) seit 2014 durch­füh­ren.

Der VCI weist dar­auf hin, dass zu Beginn der REACH-Umset­zung teil­wei­se ande­re for­ma­le Anfor­de­run­gen der Behör­den für die Erstel­lung der Dos­siers gal­ten. Es wer­de eini­ge Zeit benö­ti­gen, älte­re Daten­sät­ze an die heu­ti­gen Anfor­de­run­gen anzu­pas­sen. Allein wäh­rend der ers­ten REACH-Regis­trie­rungs­pha­se von 2007 bis 2010 gin­gen über 16.000 Dos­siers aus ganz Euro­pa bei der ECHA ein. Eine sol­che Daten­men­ge kann nicht in kur­zer Zeit über­prüft und ange­passt wer­den.

Absicht­lich unvoll­stän­dig abge­ge­be­ne Regis­trie­rungs­dos­siers sei­en nicht akzep­ta­bel, so der VCI. Vor­schrif­ten zur Durch­set­zung von Nach­bes­se­run­gen sowie zur Sank­tio­nie­rung von Ver­stö­ßen sind in der Ver­ord­nung vor­ge­se­hen. In Deutsch­land sind sie im Che­mi­ka­li­en­ge­setz und der ent­spre­chen­den Sank­ti­ons­ver­ord­nung gere­gelt.

Hintergrundinformationen zu REACH

Mit dem Inkraft­tre­ten der Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung REACH ist die euro­päi­sche Che­mi­ka­li­en­po­li­tik 2007 neu geord­net und für alle EU-Mit­glied­staa­ten har­mo­ni­siert wor­den. REACH steht dabei für die „Regis­trie­rung, Eva­lu­ie­rung und Auto­ri­sie­rung von Che­mi­ka­li­en“. Über einen Zeit­raum von 10 Jah­ren muss­ten Unter­neh­men bis Mai 2018 alle Che­mi­ka­li­en bei der ECHA anmel­den, die sie ab einer Ton­ne pro Jahr in der EU her­stel­len oder hier­hin impor­tie­ren. Aktu­ell lie­gen der Behör­de ins­ge­samt mehr als 95.000 Regis­trie­run­gen für rund 22.000 Stof­fe vor.