Auf­bau­plan der EU-Kommission

Die Coro­na-Pan­de­mie hin­ter­lässt tie­fe Spu­ren in Wirt­schaft und Gesell­schaft. Um die ent­stan­de­nen Schä­den zu behe­ben, Auf­schwung und Beschäf­ti­gung anzu­kur­beln und Arbeits­plät­ze zu schüt­zen, schlägt die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on einen umfas­sen­den Euro­päi­schen Auf­bau­plan vor, der das Poten­zi­al des EU-Haus­halts voll aus­schöp­fen soll.
Den Ende Mai vor­ge­stell­ten Plan der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on zum wirt­schaft­li­chen Wie­der­auf­bau sieht der Ver­band der Che­mi­schen Indus­trie (VCI) als wich­ti­gen Bei­trag zur Sta­bi­li­sie­rung der euro­päi­schen Volks­wirt­schaf­ten. VCI-Prä­si­dent Chris­ti­an Kull­mann sagt: „Gut, dass die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on im Schul­ter­schluss mit den Mit­glied­staa­ten jetzt auf einen inhalt­li­chen Gesamt­an­satz setzt, der wesent­li­che Tei­le eines nach­hal­ti­gen Wachs­tums­pro­gramms ent­hält. Der ursprüng­li­che Green Deal kann dadurch in Rich­tung Nach­hal­tig­keit wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den, weil die EU neben inno­va­ti­ven öko­lo­gi­schen Aspek­ten auch die wirt­schaft­li­che Erho­lung, beson­ders in betrof­fe­nen Regio­nen, und die wei­te­re Digi­ta­li­sie­rung in den Fokus rückt.“
Bei aller Zuver­sicht, dass die EU jetzt die rich­ti­gen Wei­chen stellt, um die Wirt­schaft im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb zu stär­ken: Kull­mann drängt dar­auf, sämt­li­che Maß­nah­men wachs­tums­freund­lich zu gestal­ten und kon­se­quent die euro­päi­sche Per­spek­ti­ve mit­zu­den­ken: „Euro­pa braucht mehr Unter­neh­mer­geist. Zusätz­li­cher staat­li­cher Ein­fluss und Ver­bo­te wür­den gera­de jetzt wie Gift wir­ken. Beson­ders Inves­ti­tio­nen in Zukunfts­fel­der wie erneu­er­ba­re Ener­gien, Was­ser­stoff und zir­ku­lä­re Wirt­schaft müs­sen tech­no­lo­gie­of­fen ange­reizt wer­den. Ansät­ze, die die vol­le Kraft des euro­päi­schen Bin­nen­markts aus­nut­zen, sind dabei viel­ver­spre­chen­der als natio­na­le Alleingänge.“
Eine Belas­tungs­brem­se sei das Gebot der Stun­de, um die knap­pen Res­sour­cen auf das Wesent­li­che zu kon­zen­trie­ren, sagt Kull­mann. Damit blie­be gera­de dem Mit­tel­stand drin­gend not­wen­di­ge Luft zum Atmen. Zusätz­li­che Belas­tun­gen wie etwa eine Kunst­stoff­ab­ga­be, die Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen behin­dern, wären kontraproduktiv.