Fol­gen des Kohleausstiegs

Die che­mi­sche Indus­trie bekennt sich zum Kli­ma­schutz und dem Ziel der Treib­haus­gas­neu­tra­li­tät bis 2050. Sie trägt auch den gesell­schaft­li­chen Kon­sens zum Koh­le­aus­stieg mit. In der ope­ra­ti­ven Umset­zung durch das Koh­le­aus­stiegs­ge­setz sieht der Ver­band der Che­mi­schen Indus­trie (VCI) aber erheb­li­che Män­gel. Der Ent­wurf, den das Kabi­nett ver­ab­schie­det hat, berück­sich­ti­ge die wirt­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen nicht aus­rei­chend. Ins­be­son­de­re kri­ti­siert der VCI eine man­gel­haf­te Umset­zung der Kom­pen­sa­ti­ons­re­ge­lung für höhe­re Strom­prei­se, wie sie die Koh­le­kom­mis­si­on in ihren Beschlüs­sen klar emp­foh­len hat.
VCI-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Gro­ße Entrup sag­te: „Die Ent­las­tung von pri­va­ten und gewerb­li­chen Ver­brau­chern war ele­men­ta­rer Bestand­teil des Koh­le­kom­pro­mis­ses. Mit dem heu­ti­gen Gesetz federt die Bun­des­re­gie­rung zwar die sozia­len Här­ten des Koh­le­aus­stiegs ab, die wirt­schaft­li­chen Fol­gen blen­det sie aber aus. Mehr Kli­ma­schutz, wie Poli­tik und Indus­trie ihn glei­cher­ma­ßen anstre­ben, geht nicht mit immer teu­re­rem Strom.“ Bezahl­ba­re Strom­prei­se sei­en die Vor­aus­set­zung, so Gro­ße Entrup, damit die Che­mie neue, strom­ba­sier­te Tech­no­lo­gien ent­wi­ckeln und anwen­den kön­ne, um lang­fris­tig treib­haus­gas­neu­tral zu wer­den. „Kli­ma­schutz und Wett­be­werbs­fä­hig­keit sind unzer­trenn­bar“, betont der Haupt­ge­schäfts­füh­rer des VCI.
Auch das The­ma Sicher­heit der Strom­ver­sor­gung fin­det der VCI im Geset­zes­ent­wurf stief­müt­ter­lich behan­delt. Zwar sol­len Kraft­wer­ke nur abge­schal­tet wer­den, wenn es dadurch nicht zu Strom­aus­fäl­len kommt, die Rege­lung sei aber zu lax. Gro­ße Entrup: „Strom­schwan­kun­gen oder ein Aus­fall von weni­gen Sekun­den kön­nen in der Indus­trie erheb­li­chen Scha­den anrich­ten. Eine lücken­lo­se Strom­ver­sor­gung für den Stand­ort Deutsch­land zu bezahl­ba­ren Prei­sen ist nicht ver­han­del­bar.“ Hier gel­te es noch nachzubessern.
Der VCI spricht sich zudem für eine stär­ke­re Wür­di­gung von Anla­gen zur Ener­gie­er­zeu­gung mit Kraft-Wär­me-Kopp­lung (KWK) aus. Ihre För­de­rung soll nach dem Geset­zes­ent­wurf zwar ver­län­gert, aber gleich­zei­tig ein­ge­schränkt wer­den. Gro­ße Entrup sag­te: „Beim Koh­le­aus­stieg sind effi­zi­en­te Kraft­wer­ke mit KWK ein wich­ti­ger Bau­stein für eine siche­re Strom­ver­sor­gung. Es ist nicht zu erwar­ten, dass Unter­neh­men hier wei­ter inves­tie­ren, wenn KWK-Anla­gen unwirt­schaft­lich wer­den.“ Der Haupt­ge­schäfts­füh­rer des Che­mie­ver­ban­des hofft hier auf Ver­bes­se­run­gen im wei­te­ren par­la­men­ta­ri­schen Pro­zess.