Urteil in Patentverletzungsrechtsstreit

Im August 2018 hatte Asahi Kasei Corporation eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People’s Court in China basierend auf dem chinesischen Patent von Asahi Kasei mit der Patentnummer ZL200680046997, welches Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien betrifft, eingereicht. Die Klage richtet sich gegen Shenzhen Xu Ran (旭冉) Electronic Co., Ltd. und Shenzhen Xu Ran (旭然) Electronic Co., Ltd. als gemeinsame Beklagte (im Folgenden “Xu Ran Electronic”), zwei Anbieter von Separator-Folien für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien aus Shenzhen / China, die in China als Vertriebsunternehmen für W-SCOPE Co., Ltd. tätig sind. Mit der Klage begehrt Asahi Kasei von Xu Ran Electronic, den Verkauf der „einschichtigen W-scope” Batterieseparatoren in China einzustellen und Schadensersatz an Asahi Kasei zu zahlen.

Es wird hiermit darüber informiert, dass das Gericht mit Urteil von April 2020 die vorbezeichneten Ansprüche von Asahi Kasei wegen Patentverletzung bestätigt und Xu Ran Electronic dazu verurteilt hat, den Verkauf der vorbezeichneten Verletzungsprodukte einzustellen und die entsprechenden Schäden zu erstatten. Das Urteil des Gerichts ist noch nicht rechtkräftig und kann von Xu Ran Electronic mittels Berufung angefochten werden.

Asahi Kasei überwacht aufmerksam Angelegenheiten betreffend ihre gewerblichen Schutzrechte und ergreift, wo erforderlich, proaktiv spezifische Maßnahmen gegen jegliche Verletzung.